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Regionale Planungsgemeinschaft

15.07.2009 Das Landesplanungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt hat der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg die Aufgabe der Regionalplanung als Teil der Landesplanung mit dem Ziel einer geordneten und nachhaltigen räumlichen Entwicklung in der Region übertragen.

Die Region ist Heimat für ca. 418.000 Einwohner (Stand 31.12.2007). Oberzentrum ist Dessau-Roßlau mit ca. 90.000 Einwohnern. Sie umfasst mit den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld, Wittenberg sowie der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau eine Fläche von 3.627 km².

Nach § 17 Abs.1 des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der Regionalplanung für die jeweilige Planungsregion. Sie erledigen diese Aufgabe in Regionalen Planungsgemeinschaften. Ihnen obliegt die Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Fortschreibung des Regionalen Entwicklungsplans und von Regionalen Teilgebietsentwicklungsplänen. Neben Vertretern der Verwaltung bestimmen gewählte Stadträte der Stadt Dessau-Roßlau mit.

Der Regionale Entwicklungsplan ist aufgrund der Bindungswirkung der Grundsätze und Ziele nach dem Raumordnungsgesetz ein Rahmen setzendes überörtliches und überfachliches Planungsdokument für Fachplanungen und gemeindliche Planungen. So legt der Regionale Entwicklungsplan die zentralen Orte wie Ober-, Mittel- und Grundzentren fest, definiert Vorranggebiete (z.B. für Natur und Landschaft, Land- und Forstwirtschaft, Hochwasserschutz, Wassergewinnung und Rohstoffgewinnung) sowie Vorbehaltsgebiete und sichert damit wesentliche Landnutzungen und deren Schutz gegenüber konkurrierenden Interessen.

Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg legt potenzielle Eignungsgebiete für Windkraftanlagen fest.

Im April diesen Jahres hat die Planungsgemeinschaft die potenziellen Eignungsgebiete für Windenergieanlagen (WEA) neu festgelegt. Errichtete WEA besitzen Bestandsschutz, die Festlegung von Eignungsgebieten gewährt den Eigentümern darüber hinaus Investitionssicherheit für das Repowering, was aus unserer Sicht sehr zu begrüßen ist. Angestrebt wurde mit der Überarbeitung eine Konzentration der WEA, um eine technische Überprägung der Kulturlandschaft zu vermeiden. Weitere Prüfkriterien waren die Konkurrenz zu anderen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten wie Hochwasserschutz oder Landwirtschaft, die Entwicklungsabsichten der Kommunen sowie Mindestabstände von 1.000 m zu im Zusammenhang bebauten Ortslagen.

Auch wenn die Stadt Dessau-Roßlau keine Eignungsgebiete für WEA aufweist, wurde mit der Überarbeitung der Eignungsgebiete in der Region ein wichtiger Bestandteil zum weiteren maßvollen Ausbau der Windkraftnutzung in der Region gelegt, die unsere vollste Unterstützung hat, da hiermit Belange der Luftreinhaltung, des Klimaschutzes sowie der Ressourcenschonung Berücksichtigung fanden.

Die Karte der potenziell geeigneten Gebiete für Windenergienutzung im 5 km-Radius um bestehende Windparks sowie weitere Informationen zur Regionalplanung können unter dem untenstehenden Link eingesehen werden.

Dr. Ralf-Peter Weber, Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau in der Regionalen Planungsgemeinschaft

Weitere Informationen auf buergerliste-gruene.de:

Externe Links:

Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg