Wir für Dessau-Roßlau
02.09.2008 Seit einigen Wochen werden insbesondere in Roßlau heiße Debatten über die geplante Biogasanlage in der Lukoer Straße geführt. Für die Anlage spricht, dass durch die Nutzung der Energiequelle Biogas der Fernwärmepreis im Ortsteil Roßlau positiv beeinflusst werden kann. Gegner der Anlage befürchten Wertverluste ihrer Grundstücke, ferner verweisen sie auf Lärmbeeinträchtigungen aus dem Anlieferverkehr und unzumutbare Geruchsbelästigungen der Anlage.
Bei einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und des Wirtschaftsausschusses verständigten sich die Mitglieder auf die Besichtigung einer Referenzanlage, um damit zu einer Versachlichung der Diskussion zu kommen. Wir halten es für geraten, für die ausgewiesene Fläche zunächst einen Bebauungsplan aufzustellen.
Ein Bauleitplanverfahren bedeutet nicht automatisch, dass die Anlage gebaut wird. Vielmehr sichert es die Einflussnahme des Stadtrates und der Fachämter auf die inhaltliche Ausgestaltung der Anlage. Wenn dann die Planung offen gelegt wird, kann jedermann Anregungen und Hinweise sowie Bedenken zur Anlage vortragen, die dann vom Stadtrat in seiner Entscheidung zu würdigen sind.
Die Nichteröffnung des Planverfahrens, wie sie einige Stadträte aus Roßlau favorisieren, halten wir für ein schlechtes Signal für den Wirtschaftsstandort Dessau-Roßlau.
Dr. Holger Schmidt