Bürgerliste/Die Grünen

Fraktion im Stadtrat Dessau-Roßlau

Wir für Dessau-Roßlau

Bauhausstadt Dessau?

11.04.2007 Vier Stadtratskollegen haben zur Ratssitzung am 11. April einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, in der Stadt Dessau noch vor der Fusion eine Bürgeranhörung zur Ergänzung des Stadtnamens Dessau durch „Bauhausstadt” durchzuführen. Dies habe ich wie eine ganze Reihe weiterer Stadträte abgelehnt. Weil die Presse meine Äußerungen dazu auf den Nebensatz reduziert hat „… bisher sind wir ja auch ohne Zusatz gut ausgekommen …”, möchte ich die Gründe hier noch einmal darlegen.

Ob unsere Stadt eine Bauhausstadt ist oder nicht, erweist sich zu aller erst in der Praxis und im alltäglichen Leben. Ist das Bauhaus unser Bauhaus, das Bauhaus der Dessauer? Wie stark wirkt das Bauhaus in die Stadt, in das Bewusstsein der Bürger? Welche Erwartungen werden von der Stadt an das Bauhaus gestellt? Das Verhältnis und die Verbindung zwischen Stadt und Bauhaus kann sicher intensiviert werden. Allerdings verfügt Dessau mit dem Bauhaus durchaus über ein Alleinstellungsmerkmal, wie Dr. Neubert richtig feststellte. Auch wenn dies kein Monopol ist, verbindet sich der Begriff „Bauhaus” doch ebenfalls mit Weimar, Berlin oder New York, ist vielleicht doch zuerst Dessau die Bauhausstadt.

Allerdings ist die Entfachung der Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt in erster Linie geeignet, Fusionsgegnern Material zu liefern, mit einem Dessauer Alleingang die Roßlauer Nachbarn vor den Kopf zu stoßen und Irritationen zu schaffen. Dies ist in den Verhandlungen mit Roßlau bislang nicht der Dessauer Stil gewesen und sollte es nun auch nicht mehr werden. Ob es einen offiziellen Namenzusatz geben soll, muss vor einer Abstimmung in ganzer Breite mit der Bevölkerung diskutiert werden. Deshalb ist die Zeit bis nach der Fusion, die in zwei Monaten stattfinden wird, nicht nur gegeben, sondern auch geboten. Ein Namenszusatz allein für Dessau, auf den der Antrag abstellt, ginge ohnehin mit den beiden alten Städten am 31. Juni 2007 unter! Ab 1. Juli heißt die Stadt zunächst in jedem Falle Dessau-Roßlau.

Ein Schnellschuss – wofür? Haben wir doch genug zu tun, denke ich nur an die ungleichen Grundsteuern in der Stadt oder die Vollendung des Fusionsprozesses und die Angleichung des Ortsrechts!

Sinn macht es nur, die Diskussion um den Namenszusatz Bauhausstadt in der gesamten Stadt Dessau-Roßlau zu führen, wenn die Fusion vollzogen ist und sich alle Bürger als Einwohner der neuen Doppelstadt fühlen, also wohl nicht vor 2008. Wenn es dann zu einer Bürgeranhörung kommt, sollte diese zum Termin einer ohnehin stattfindenden Wahl – etwa der nächsten Landtagswahl – durchgeführt werden. Denn eine Bürgeranhörung wird wie eine Wahl im Wahllokal und dem damit zusammenhängenden Prozedere durchgeführt. Das kostet Geld, das wir nicht ohne Not einsetzen sollten. Außerdem wäre dann auch mit einer höheren Beteiligung zu rechnen. Denn wenn nach der Kommunalwahl am 22. April und der OB-Stichwahl am 6. Mai bereits Anfang Juni zum dritten Mal zu den Urnen gerufen würde, wäre eine schwache Wahlbeteiligung vorprogrammiert. Wenn das (vorausgesetzt) positive Votum dann nur eine Bestandskraft von ein paar Wochen bis zur Fusion hätte, müssten sich Wähler und Wählerinnen ohnehin fragen, ob sie nicht besseres zu tun haben.

Das Ansinnen, den Namen Dessaus um Bauhausstadt zu ergänzen, ist durchaus bedenkenswert. Allerdings wäre in den letzten Jahren Zeit genug gewesen, dieses Ansinnen zu diskutieren und umzusetzen. Warum jetzt unmittelbar vor der Kommunalwahl und der Fusion? Es wird sich herausstellen, ob der Vorschlag mehr als nur Wahlkampfgetöse war und ernsthaft für und in Dessau-Roßlau diskutiert werden wird.

Stefan Giese-Rehm

Weitere Informationen auf buergerliste-gruene.de:

: Bauhausstadt Dessau