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FraktionFraktion im Stadtrat Dessau-Roßlau

Bunt statt Braun

Aus Dresden lernen?!

15.02.2010 In Dessau werden Rechtsextreme wie in den vergangenen Jahren versuchen, das Gedenken an die Zerstörung Dessaus am 7. März 1945 für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und die Geschichte umzudeuten. Am 13. Februar fand in Dresden das Gedenken zum 65. Jahrestag der Bombardierung von 1945 unter dem Motto „Erinnern und Handeln“ statt. Eine Menschenkette, die sich mit über 10.000 Teilnehmern in imponierender Länge und Stärke um die Altstadt schloss, sollte symbolisch Dresden gegen das Vergessen aber gegen auch den Missbrauch dieses Tages durch rechtsextreme Gruppen schützen, die zu einem so genannten. „Trauermarsch“ europaweit aufgerufen hatten. Dabei sollte in Fortsetzung der Nazipropaganda von 1945 die schmerzliche Erinnerung an zehntausende Opfer für nazistische Parolen umgewidmet werden. Durch die Anmeldung von Veranstaltungen rings um die Bahnhöfe Dresdens, Friedensgebete und die Menschenkette war der Aufmarsch bereits im Vorfeld in die Neustadt abgedrängt worden. Dort wurden die u.a. von Gewerkschaftern angemeldeten Kundgebungen nicht genehmigt. Trotzdem blockierten etwa 8.000 Teilnehmer in zivilem Ungehorsam ganz überwiegend friedlich bis in den Abend hinein sämtliche Kreuzungen vor dem Neustädter Bahnhof. Die ca. 5.000 angereisten Rechtsextremen konnten den Bahnhofsvorplatz nicht verlassen und wurden schließlich in Zügen und Bussen von der Polizei aus Dresden hinausbegleitet, weil diese sich nicht in der Lage sah, die Strecke frei zu räumen. Letztlich schaffte es eine Kombination aus der Besetzung vieler öffentlicher Plätze und der Blockade der Marschroute zu verhindern, dass sich der rechtsextreme Zug in Bewegung setzte.

In Dessau werden wir am 13. März ein ganz ähnliches Problem haben, rufen doch Neonazis ebenfalls zu einem Trauermarsch auf. 2009 konnten deren etwa 400 Teilnehmer am 7. März fast ungehindert durch die Innenstadt ziehen, während sich etwa 600-800 Bürger zu Veranstaltungen u.a. am Bahnhof und vor allem am Rathaus versammelten. 2010 sollten wir ein noch deutlicheres Zeichen für eine bunte und weltoffene Stadt geben, sonst könnte sich hier sehr bald die Entwicklung Dresdens bis 2009 wiederholen. Lassen wir es nicht zu, dass Neonazis mit ihren Parolen das Gedenken an die Opfer der Angriffe auf Dessau für ihre Zwecke missbrauchen. Bitte kommen Sie zu den Veranstaltungen der Stadt am 7. März und zu denen des Bündnisses „Gelebte Demokratie“ am 13. März 2010! Dessau-Roßlau ist nicht braun, sondern eine bunte Stadt. Lassen Sie uns das gemeinsam zeigen!

Stefan Giese-Rehm

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