Bürgerliste/Die Grünen

Antrag

Antrag Torhaus

06.12.2005 Zustimmung zur Vergabe des kommunalen Grundstücks – Franzstraße 164 (Leipziger Torhaus) – in Erbbaurecht

Beschlussantrag

für den Gesundheits- und Sozialausschuss am 6.12.2005 (eingebracht gemeinsam mit der Fraktion Pro Dessau)

Der Finanzausschuss nimmt das Betreiber- und Finanzierungskonzept des Sozial-Kulturellen Frauenzentrums Dessau e.V. zum Umzug des Kommunikationszentrums in das Leipziger Torhaus zur Kenntnis.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat zur Beschlussfassung:

Die Stadt Dessau vergibt das Grundstück Franzstraße 164 „Leipziger Torhaus” an den Verein Sozial-Kulturelles Frauenzentrum Dessau e.V. für 66 Jahre in Erbbaurecht. Die Konditionen zur Vergabe werden auf Basis des Stadtverordnetenbeschlusses vom 20.04.1994 „Vergabe von Grundstücken für soziale Belange” Nr. 741/94 festgelegt. Das aufstehende Gebäude wird kostenlos übertragen.

Begründung

Der Verein Sozial-Kulturelles Frauenzentrum hat im Juni 2004 den Antrag gestellt das Objekt zu übernehmen, um mit dem Frauenkommunikations-zentrum von der Törtener Straße 44 in das Leipziger Torhaus umziehen zu können.

Begründet wurde der Antrag u.a. mit der Notwendigkeit einer Verbesserung der Angebote (s. Anlage).

Im August 2004 wurde der Antrag abgelehnt (Begründung s. Anlage). Seither ist die Stadt Dessau erfolglos bemüht, das Objekt zu veräußern. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Stadtumbau Heidestraße Nord wäre die Betreibung des Frauenzentrums im Leipziger Torhaus auch für die Stadt von Nutzen.

Mit der Einrichtung des Frauenzentrums im Leipziger Torhaus wäre eine dauerhafte Nutzung des unter Denkmalschutz stehendes Gebäudes gegeben. Das wäre für das Orstbild der Stadt wichtig.

Die Sanierungskosten des Vereins für das Leipziger Torhaus können aus dem URBAN II- Programm gefördert werden. Dies ist jedoch nur noch in einem engen Zeitrahmen möglich.

Dr. Holger Schmidt

Weitere Informationen auf buergerliste-gruene.de:

• Frauenzentrum ins Leipziger Torhaus

Leipziger Torhaus