Bürgerliste/Die Grünen

Aktuelle Stunde -
Stadtrat 26.10.2011

Aktuelle Stunde

24.10.2011 Die Fraktion hat für die kommende Sitzung des Stadtrates am 26. Oktober 2011 nach § 7, Abs. 4 der Geschäftsordnung des Stadtrates Dessau-Roßlau die Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema „Aktuelle Situation und zukünftige Arbeit der Verwaltungsspitze“ beantragt.

Anlass ist die derzeitige Situation innerhalb der Verwaltungsspitze. Mit großer Besorgnis hat die Fraktion die zu Tage getretenen Zerwürfnisse zwischen Oberbürgermeister und Beigeordneten und gegenseitigen Schuldzuweisungen zur Kenntnis nehmen müssen.

Die gegenseitige Blockade bis hin zur Arbeitsverweigerung ist angesichts der für die Stadt anstehenden wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen nicht zu akzeptieren, als Beispiel sei hier die Diskussion um das Bauhaus-Besucherzentrum genannt.

Das auf eine Schwächung des Oberbürgermeisters zielende Vorgehen der beiden Beigeordneten und ihres politischen Umfeldes im Stadtrat ließen ein katastrophales Bild der gesamten Stadt in der öffentlichen Wahrnehmung entstehen.

Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden und zu einer konstruktiven gemeinsamen Arbeit von Verwaltung und Stadtrat zurückzufinden, sollte eine Aussprache in der Aktuellen Stunde geführt und ein Neuanfang bei der Lösung von Sachfragen gemacht werden.

Conny Bläsing

Externe Links:

• Erklärung Bündnis 90/Die Grünen Dessau-Roßlau

Downloads:

• Pressemitteilung der Fraktion